Bundeswehr-Gelöbnis am 30. Juli in Stuttgart verhindern!

Aktuelle Informationen unter:  www.blockbw.tk
Letzte Infos am Donnerstag ab spätestens 18 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54

Treffpunkte für Blockaden ab 8 Uhr:
1 - Dorotheenstraße Ecke Holzstraße / Hotel Silber
2 - Bolzstraße Ecke Lautenschlagerstraße / Palast der Republik
3 - Eugenstraße Ecke Urbanstraße / Haus der Abgeordneten

Infotelefon:
Bei allen Fragen zur Anreise und zu den Protesten am 30. Juli:
Infotelefon: 015783592068
Erreichbar ab Donnerstag, 29. Juli, 14 Uhr

EA-Nummer:
Wenn ihr Festnahmen beobachtet oder selbst festgenommen werdet:
Ermittlungsausschuss (EA): 015205372805
Nur den vollständigen Namen, Geburtsdatum, Uhrzeit und Ort angeben

Gelöbnis blockieren!

Flashmob gegen Gelöbnis

Anlässlich des öffentlichen Bundeswehr-Gelöbnisses am 30. Juli in der Stuttgarter Innenstadt, fand heute ein antimilitaristischer Flashmob auf dem Schlossplatz statt.
Drei „Soldaten der Bundeswehr“ sprachen laut die Gelöbnisformel „Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ Danach schossen sie unter heftigen Gewehrsalven vom Band wild um sich und töteten zahlreiche „ZivilistInnen“. Anschließend wurde eine Rede verlesen, die den umstehenden PassantInnen die Situation erklärte und dazu aufrief, das Gelöbnis am Freitag zu blockieren.
Das Ziel der Aktion war, das Kriegsgeschehen, an dem die Bundeswehr in vielen Teilen der Welt mitwirkt, „nach Hause“ zu bringen und zwar direkt auf den Schlossplatz in Stuttgart.

Am 30. Juli sollen 650 Rekruten unmittelbar neben dem Schlossplatz öffentlich vereidigt werden. Es sind Protestkundgebungen und Blockaden geplant mit dem Ziel, das Gelöbnis zu verhindern.

Aktuelle Informationen zu den Blockaden gibt’s unter: www.blockbw.tk

Am Donnerstag abend hat das Subversiv – Soziales Zentrum Stuttgart (Burgstallstr. 54) ab 18 Uhr geöffnet. Dort gibt es letzte Informationen zu den Blockaden und Schlafplätze für alle, die schon einen Abend vor dem Gelöbnis nach Stuttgart kommen.

Der Militarisierung der Gesellschaft entgegentreten!
Bundeswehr und NATO auflösen!

Besetzung & Räumung der St. Eberhard-Kirche

Heute haben gegen 11 Uhr mehrere Personen die St. Eberhardts-Kirche auf der Königstraße in der Stuttgarter Innenstadt mit friedlichen Mitteln besetzt. Ziel der Besetzung war es einen Militär-Gottesdienst, als Teil des anstehenden Bundeswehr-Gelöbnis am 30. Juli, zu verhindern. Nach etwa dreieinhalb Stunden wurden die BesetzerInnen unter den Augen der Presse und weiterer UnterstützerInnen von der Polizei geräumt. 8 Personen wurden festgenommen, von weiteren wurden die Personalien aufgenommen.

Die BesetzerInnen hatten sich und ihr Anliegen am Ende des ersten Gottesdienstes des Tages vorgestellt und deutlich gemacht, dass sie bis zum nächsten Freitag in der Kirche bleiben wollten. Sie betonten dabei, den normalen Veranstaltungsablauf in der Kirche nicht stören zu wollen und karitative Einrichtungen wie z.B. die sogenannte „Vesperkirche“ zu unterstützen. Einzig und allein der Bundeswehr-Gottesdienst am Freitag sollte verhindert werden. Nach dem zweiten Gottesdienst begannen die Verhandlungen mit dem Dompfarrer und Stadtdekan Michael Brock. Dieser drohte sofort damit die Polizei zu holen und die Kirche räumen zu lassen. In der darauf folgenden Diskussion räumte er auch bereitwillig ein selbst den Bundeswehrauftritt genehmigt zu haben. Damit entlarvte er sich als dem Teil der katholischen Kirche zugehörig, der die Tradition der kirchlichen Legitimierung von Imperialismus und Krieg aktiv fortführt.

Schließlich verscheuchte er alle möglichen Zeugen der Räumung und gab der Polizei das OK für die Räumung, welche alle BestzerInnen aus der Kirche trug und vorläufig festnahm.

Seit Ende des Zweiten Weltkrieges wurden Kirchen nur für militärische Events geräumt. Dies reiht sich in die immer weiter reichende Militarisierung der Gesellschaf ein: Die zivil-militärische Zusammenarbeit wird kontinuierlich ausgeweitet, Nachwuchs wird auf allen Ebenen geworben und während im Jahr 2009 „nur“ 12 Mio € für Nachwuchswerbung eingeplant waren, so sind es 2010 bereits 27 Mio €.
Das öffentliche Bundeswehr-Gelöbnis am nächsten Freitag ist dabei ein Höhepunkt im Ringen um öffentliche Präsenz des Militärischen.

Das gilt es zu verhindern! Beteiligt euch an den vielfältigen Protesten gegen das Gelöbnis am 30. Juli in Stuttgart!

Lasst uns das Bundeswehr-Gelöbnis gemeinsam blockieren!

Fotos und Berichte von der Aktion u.a. unter:
Pressemitteilung zur Besetzung
Pressemitteilung zur Räumung
Video bei Youtube
Linksunten
Trüten.de
Stuttgarter Zeitung
Junge Welt

Zivilklausel gegen Militarisierung der Universitäten

Die Militarisierung des gesamten öffentlichen Lebens wird immer unübersehbarer. Die Bundeswehr auf dem Weg zur Berufsarmee nützt die Perspektivlosigkeit der Jugend, um töten und getötet werden als karriereträchtigen Beruf anzupreisen. Mit einem „öffentlichen Rekruten- Gelöbnis“ am 30. Juli in Stuttgart soll in einer gigan­tischen Militarismus-Werbeaktion „Normalität von Krieg und Auslandsein­sätzen“ vermittelt werden. Und wer den Werbern nicht auf den Leim geht, wird in der Uni vor den Karren des Militärs gespannt. Offene oder versteckte Rüstungsforschung durch­dringt fast alle Wissenschaftsbereiche der Universitäten. Dagegen steht das Friedensgebot des Grundgesetzes.

Weiterlesen: Zivilklausel gegen Militarisierung der Universitäten

Karte mit Bundeswehr-Werbeauftritten

Wir haben eine Karte auf GoogleMaps erstellt mit den Werbeauftritten der Bundeswehr bis Oktober 2010.

Link zur Karte

Wir zahlen nicht für eure Krise!

Raus auf die Straße gegen Krise, Krieg und Kapitalismus!

Am Samstag, den 12. Juni finden in Berlin und Stuttgart zwei Großdemonstrationen gegen die aktuelle Regierungspolitik und für eine soziale und ökologische Alternative zu diesem System statt. Aufgerufen wird von den Gruppen und AktivistInnen des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise".

Treffpunkt in Stuttgart ist um 10 Uhr auf der Lautenschlagerstraße beim Hauptbahnhof.

Mehr Informationen:
www.krisenproteste-stuttgart.de (Lokales Bündnis)
www.kapitalismuskrise.org (Bundesweites Bündnis)
www.revolutionaere-aktion.tk (Revolutionärer Block)

Spektakuläre Aktion gegen die Bundeswehr

Video von der Aktion

Diesen Bericht vom 19.05.10 entnahmen wir Indymedia

Farbe bekennen gegen Kriegswerber, Kriegstreiber und Kriegsverbrecher
Die Berufseinsteigermesse in Bad Oeynhausen endete für die Bundeswehr, bevor sie begann.

Kurz vor Beginn der Ausbildungsplatzbörse „Step One“ auf dem Aqua-Magica-Gelände tränkte eine größere Gruppe AktivistInnen den Infotruck und einen Militärjeep der Bundeswehrwerber mit literweise blutroter Farbe und bereitete der heutigen militärischen Rekrutierung das direkte Aus. Die Fahrerkabine wurde geöffnet und mit „Feuerlöschern“ unter Farbe gesetzt. Danach wurden der Auflieger und das daneben geparkte Militärfahrzeug innen und außen eingefärbt. Die Reaktion der SoldatInnen war zurückhaltend. Die AktivistInnen konnten die Szenerie problemlos verlassen. Ein Polizei-Hubschrauber kreiste nach 20 Minuten vergeblich über dem Platz.

Weiterlesen: Spektakuläre Aktion gegen die Bundeswehr

Heraus zum 1. Mai 2010 in Stuttgart!

Seit 120 Jahren sind die Mobilisierungen am 1. Mai ein Anlass um für eine Welt jenseits des Kapitalismus auf die Straßen zu gehen. Millionen Menschen in allen Teilen der Welt setzen an diesem Tag ein gemeinsames Zeichen und beteiligen sich an den Demonstrationen und Kundgebungen.
Wir nutzen den Tag um deutlich zu machen, dass es um noch mehr geht als die täglichen Forderungen und Kämpfe gegen Faschismus, imperialistische Kriege, Umweltzerstörung und die Angriffe von Staat und Kapital auf unsere Lebenssituation. Es geht um nichts weniger als eine befreite Gesellschaftsordnung, in der nicht eine kleine Klasse von Kapitalisten und Politikern über den Rest bestimmt; eine Gesellschaftsordnung in der nicht Profite über Menschenleben stehen und Selbstbestimmung und Beteiligung aller an zentralen Entscheidungen nicht als utopisch gelten. Wir kämpfen und organisieren uns für eine kommunistische Perspektive, eine Welt in der Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und Solidarität die Grundlage bilden.

10 Uhr | DGB-Demonstration | Marienplatz

11 Uhr | Revolutionäre Demonstration | Marktplatz

13 Uhr | 1. Mai Fest | Generationenhaus Heslach

Alle weiteren Informationen gibts auf: www.erstermai-stuttgart.tk

Neues Hausprojekt und Soziales Zentrum in Stuttgart

Der Kauf eines großen Gebäudes in der Böblinger Straße in Stuttgart-Heslach für ein neues Hausprojekt für unkommerzielle Kultur und politische Aktivitäten kann aller Voraussicht nach noch in den nächsten Wochen abgeschlossen werden. Nach der Renovierungsphase soll es dann ab dem Sommer linken und fortschrittlichen Initiativen für ihre Arbeit zur Verfügung stehen, eine Alternative zum kommerziellen Mainstream bieten und einen selbstverwalteten Freiraum für Eigeninitiative und politisches Engagement schaffen. Die Arbeiten für den Hauskauf befinden sich praktisch in der Endphase, die Pläne für die Nutzung können nun weiter konkretisiert werden. Auch wir als OTKM sind NutzerInnen des jetzigen Subversiv und rufen dazu auf, sich an der Umsetzung und Gestaltung des neuen Sozialen Zentrums zu beteiligen!

Was ist noch zu tun?
Nachdem die meisten Hürden schon genommen wurden (die Initiative wurde in das Mietshäuser Syndikat aufgenommen, die Gespräche mit der GLS Bank sind fast abgeschlossen, Baukostenschätzung, Finanzierungsplan und verschiedene Veröffentlichungen wurden erstellt, eine GmbH Gründung und Unterzeichnung des Kaufvertrages vorbereitet usw.) geht es momentan vor allem noch um das Sammeln weiterer Direktkredite. Alle die das Projekt unterstützen wollen oder nach einer guten Geldanlage suchen, haben die Möglichkeit einen Kredit ab 500,- Euro zu geben. Dieses Geld wird für den Kauf des Hauses und die dort nötigen Arbeiten verwendet. Die Beträge werden, wie bei zahlreichen anderen Projekten nach dem Konzept des Mietshäuser Syndikats, durch die Mieteinnahmen des, ab ca. September geplanten, laufenden Betriebes inkl. dem vereinbarten Zinssatz zurückgezahlt. AnlegerInnen haben stets Einblick in die Verwendung des Geldes und können sich sicher sein, dass es für gute Zwecke verwendet wird. Der Zinssatz kann selbst von 0% bis 3% festgelegt werden.
Bisher wurden Direktkredite in Höhe von insgesamt ca. 100 000 Euro gesammelt, weitere 50 000 sind nötig um dazu einen Kredit der GLS Gemeinschaftsbank zu bekommen, der die restlichen Kosten deckt. Das Erreichen dieser Summe ist eine der letzten großen Hürden die genommen werden muss!

Desweiteren muss die zukünftige Nutzung des Gebäudes gemeinsam mit den potentiellen NutzerInnen und MieterInnen, sowie Allen die das Projekt unterstützen wollen, geplant werden. Dabei geht es um ca. 10 Arbeitsräume und Büros, Kneipe und Veranstaltungssaal, die Wohngemeinschaften und weitere Räume die von AktivistInnen und Initiativen genutzt werden können.

Mehr Infos im Internet:

Broschüre zum Projekt (eine Ausgabe mit aktualisierten Texten ist momentan in Arbeit)
http://nusub-web.redio.de/neue_Auflage.pdf

Infoblatt zu den Direktkrediten
http://nusub-web.redio.de/infoblatt_direktkredite_web%282%29.pdf

Direktkreditvertrag
http://nusub-web.redio.de/Direktkreditvertrag%282%29.pdf

Homepage des Mietshäuser Syndikats:
www.syndikat.org

Die Bundeswehr in der Öffentlichkeit - Das Werben um neues Kanonenfutter

Die vorliegende Zusammenstellung (PDF) ist eine Einführung zum Thema Bundeswehr in der Öffentlichkeit. Sie soll einen Überblick über die Methoden der Bundeswehr zum Anwerben von Nachwuchs liefern. Hierbei wird der für uns zentrale Aspekt einer fortschreitenden militarisierten Gesellschaft besonders hervorgehoben, da durch diesen eine allgemeine Akzeptanz erlangt werden soll. Es konnte nicht auf alle Facetten eingegangen werden, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen, wie beispielsweise die immer weiter ausgebaute Zusammenarbeit von Bundeswehr, Geheimdiensten und Polizei sowie Verbindungskommandos mit Hilfe derer die Bundeswehr direkt in zivile Behörden eindringt. Auch hätte eine ausführliche Analyse der Folgen der Inneren Militarisierung den Rahmen gesprengt.  
Die Arbeit soll durch gesammelte Informationen zu Denkanstößen anregen, als Grundlage für Diskussionen dienen und der Vorbereitung von Alternativveranstaltungen nutzen.

Weiterlesen: Die Bundeswehr in der Öffentlichkeit - Das Werben um neues Kanonenfutter